Die East German Beauties sind eine Punk-Band ohne politische Agenda – sagen sie selbst. Der Verfassungsschutz in Sachsen hingegen sieht in ihnen eine linksextreme Gefahr. Ein Beispiel für den Kulturkampf in Zeiten von Pegida, AfD und rechtem Backlash.

Es ist ein Mausrutscher, der die East German Beauties berühmt macht. Oder etwas genauer: eine Antwort auf ein Event bei Facebook. Thomas Zenker, der Oberbürgermeister der Stadt Zittau, markiert dort vor ziemlich genau einem Jahr ein Konzert der Electro-Punk-Band im örtlichen Jugendzentrum Emil mit „interessiert”. 

Was auf diesen vermeintlich harmlosen Klick folgt, ist ein Shitstorm, an dessen Ende sich Bürgermeister Zenker genötigt sieht, in einer Videobotschaft klarzustellen: „Das passt mir nicht, was da passiert.” Zenker ist mit Mitte 40 ein junger Bürgermeister. Er hat in Leipzig, Berlin und Paris Geisteswissenschaften studiert, sich dann aber offenbar schnell wieder an die kulturellen Gegebenheiten seiner Heimat angepasst. Kultur, das sei das eine, sagt Zenker. Was im Haus Emil passiere, gehe aber deutlich in Richtung „Extremismus”. Was genau der Bürgermeister als „extremistisch” bewertet, sagt er nicht. Die Wut im Netz hat sich an dem Motto des Konzertabends im Emil entfacht: „Deutschland verrecke” – mit den Bands East German Beauties und Alles Scheisze, danach Party.

„Wir wollten unbedingt fame”: die East German Beauties (Foto: Zweihorn Records).

Das Motto haben sich die East German Beauties nicht ausgedacht, gestört hat es sie aber auch nicht. Die drei Bandmitglieder Lino, Floh und Andre sind Anfang zwanzig und in Dresden aufgewachsen – mit Pegida. Sie haben Erwachsene gesehen, die bei Demonstrationen Galgen für Bundeskanzlerin Angela Merkel durch die Straßen trugen. Sie haben gehört, wie Geflüchtete von der Bühne aus Woche für Woche als Islamisten, Dreckspack und Viehzeug beschimpft und die Bundesrepublik Deutschland lautstark in Grund und Boden gehasst wurde. Und sie wissen, dass Migrant_innen und Andersdenkende aus der Pegida-Menge heraus tätlich angegriffen wurden. Ein paar Mal waren Floh und Lino auch bei den Protesten gegen Pegida und haben sich als „Volksverräter” bepöbeln lassen. Heute sitzen die beiden in einer Leipziger Kneipe. Floh zieht an einer Zigarette und sagt sehr leise: „Das war so sinnlos.” Dann atmet er betont gleichgültig den Rauch aus.

Lino und Floh waren damals Schulfreunde. Gemeinsam zogen sie sich aus dieser Dresdner Realität zurück. In ihren Kinderzimmern bastelten sie mit Linos Musikprogramm an Beats herum, sampelten, bauten schließlich Tracks. Bis heute ist es Floh, der die Songtexte schreibt: „Es geht um alles, gerade am Anfang aber haben wir uns viel mit Ostdeutschland und Ostalgie beschäftigt.” Eine besondere Inspirationsquelle seien Menschen gewesen, die sich in den sozialen Medien als „ostdeutsche Schönheit” vermarktet hätten. „Das war für uns damals das Beste im Internet, deshalb der Name East German Beauties”, sagt Floh. Ende 2016 holten sie Andre dazu, im April 2017 stand das erste Album. Nur einen Monat später folgte der erste Auftritt in Weimar. „Wir wollten unbedingt fame”, sagt Floh. Und der kam. Wenn auch auf eher unerwartetem Wege.

Bündnis zwischen „Nichtextremisten und Extremisten”

Am Tag des von Oberbürgermeister Zenker gelikten Konzerts in Zittau steht in der Sächsischen Zeitung, der Verfassungsschutz prüfe, „ob es bei der Band ‚East German Beauties‘ Anhaltspunkte gibt, sie den ‚Linksextremistischen Musikgruppen‘ zuzuordnen.” In der Leipziger Kneipe lacht Lino. „Das haben wir sehr gefeiert. Nach dem Motto: Kann ja keine bessere Werbung geben.” 

Denn diese Art von Dämonisierung hat Tradition in Ostdeutschland. Nicht zuletzt war es ausgerechnet der Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern, der der Band Feine Sahne Fischfilet vor einigen Jahren zum Durchbruch verhalf. Der Geheimdienst sah in der antifaschistischen Ska-Punk-Band eine Gefahr für die Demokratie. Durch geschickte Kommunikation gelang es der Band jedoch, den Spieß umzudrehen. Statt bloß die politische Einstellung von Feine Sahne Fischfilet stand in der Folge auch die Arbeit des Verfassungsschutzes zur Debatte. Heute führt der Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern die Band nicht mehr als extremistisch. Die Kolleg_innen vom sächsischen Verfassungsschutz jedoch warnten 2015 einen Dresdner Veranstalter vor einem anstehenden Konzert der Band. Diesen Brief veröffentlichten Feine Sahne Fischfilet über ihre sozialen Netzwerke, er wurde von Medien im ganzen Land aufgegriffen – als Stilblüte „sächsischer Verhältnisse”. Doch das sollte nicht das letzte Mal bleiben, dass sich der Geheimdienst mit der Band befasste.

Als sich ein Jahr nach den Neonazi-Ausschreitungen 2018 in Chemnitz Tausende Menschen unter dem Motto #wirsindmehr versammelten, um ein Zeichen gegen Rassismus zu setzen, sah der sächsische Verfassungsschutz darin ein Bündnis zwischen „Nichtextremisten und Extremisten”. In dessen Jahresbericht hieß es: „Sowohl in Redebeiträgen als auch im Rahmen des Auftritts der Band Feine Sahne Fischfilet wurde das Publikum erfolgreich mit ‚Alerta, alerta Antifascista!‘-Rufen zu ähnlichen Rufen animiert.” Die Band K.I.Z. aus Berlin habe „der Chemnitzer Antifa und dem Schwarzen Block” gedankt, zudem habe man mehrmals „Nazis raus!” gerufen.

Die Öffentlichkeit reagierte mit Empörung auf diese Analyse. Schließlich hatte sogar der sächsische Ministerpräsident und CDU-Mann Michael Kretschmer der Chemnitzer Band Kraftklub gedankt, den Initiatoren der Veranstaltung. Zum wiederholten Mal erklärten Oppositionspolitiker_innen von Linken und Grünen, der sächsische Verfassungsschutz habe seine „Daseinsberechtigung” verloren und gehöre „abgeschafft”. Nur die AfD sah sich bestätigt. Gegenüber der Leipziger Volkszeitung sagte der AfD-Landtagsabgeordnete Carsten Hütte, der Kampf gegen den Linksextremismus stehe erst am Anfang: „Noch fühlen sich die Linksextremen sicher, weil sie Solidaritätsbekundungen von Nichtextremen bekommen.”

Stigma statt fame

Auch die East German Beauties wurden schnell zum Politikum. Wenige Tage nach ihrem Konzert in Zittau gibt das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen eine Pressekonferenz. Neben elf anderen Bands aus Sachsen werden die East German Beauties als „linksextremistische Musikgruppe” zu Staatsfeinden erklärt. Die Band selbst erfährt davon aus Medienberichten. „Uns hat nie jemand gefragt”, sagt Lino. „Unsere Texte wurden falsch zitiert und völlig verzerrt”, erinnert sich Floh, „fast überall stand, wir würden ‚Deutschland verrecke‘ singen und dass wir dazu aufrufen, Polizisten mit Messern abzustechen, zu zerlegen oder zwangsweise zu rasieren.” Im Original geht der Song „Beauties heißt Angriff“ so: „Du hast einen wirklich schönen Bullenschnauzer / Ich hab ein wirklich scharfes Messer / Du hast nen großen Wasserwerfer / aber East German Beauties ballern immer noch besser”. Im Refrain heißt es dann: „East German Beauties / Bullen zerlegen”. Das könne man falsch verstehen, wenn man will, gibt Lino zu. Sein Bandkollege Floh sieht diese Textzeilen als Zitate: „Wir machen uns lustig über diese typischen Drohgebärden der Linken. Wo man weiß, da steckt nichts hinter, das ist lächerlich.” 

In „Antigerman Audioporn” heißt es zum Beispiel: „Ihr reißt das Pflaster raus, ich lieg schon am Strand”. Einige Texte der East German Beauties speisen sich auf eher pennälerhaftem Niveau aus linken Diskursen. Mal geht es darum, wie naiv es sei, zu Demonstrationen zu gehen und dass man stattdessen lieber trinke, weil eh alles sinnlos sei. Dann wieder will man „deutsche Trottel” prügeln wie ein „Dynamoschrank”. Auf einem Plattencover der Band posiert die gerne martialisch-militärisch kostümierte Anti-DFB-Fanintiatve „Football Army Dynamo Dresden”, dazwischen Erich Honecker, der ehemalige Generalsekretär des Zentralkomitees der SED, und darunter eine Israelfahne. In der naiv-eklektischen Ästhetik der East German Beauties steht alles neben allem. Und bedeutet nichts. „Wir rufen zu nichts auf, außer zum Alkoholtrinken”, sagt Floh. „Wir haben keine politischen Ideen, die wir unter die Leute bringen wollen.” 

Sie sind nicht die erste sächsische Punk-Band, die sich missverstanden fühlt. Einmal will der MDR über die Gruppe Dr. Ulrich Undeutsch aus dem Erzgebirge berichten, die der Verfassungsschutz ebenfalls als linksextremistisch einstuft. Weil der Geheimdienst aber keine Begründung und keine Details zu seiner Einschätzung liefert, macht sich der Sender selbst einen Reim und zitiert sie in einem Radiobericht mit der Songzeile „Dann gibt‘s halt auf die Nase“ – was den Hörer_innen des MDR das Gewaltproblem der Band anschaulich machen soll. Aber das Zitat ist aus dem Kontext gerissen, die gesamte Strophe klingt anders: „Politiker fordern Zivilcourage, doch gehst du auf ‘ne Demo, dann kriegst du auf die Nase“. Gemeint sei Polizeigewalt, erklärt die Band in einer Pressemitteilung. Der Sender reagiert nicht. 

„Wir wussten nicht, wie weit die gehen”

Aus dem fame, den sich Lino, Floh und Andre erträumt haben, wird für die East German Beauties – wie auch für Feine Sahne Fischfilet und Dr. Ulrich Undeutsch – ein Stigma. Auftritte, vor allem in sächsischen Provinz, gestalten sich immer schwieriger. Das AJZ Leisnig sagt einen Auftritt der Band per Kurznachricht ab. Wegen der Erwähnung im Verfassungsschutzbericht habe die Extremismusbeauftragte des Landkreises Mittelsachsen zur Absage gedrängt – man wolle die Förderung nicht riskieren, heißt es entschuldigend. In einer anderen Location habe man die Set-Liste vorab für dieselbe Extremismusbeauftragte einreichen sollen, so Lino. Ein ehrenamtlicher Mitarbeiter des Veranstaltungsortes bestätigt das. Er fürchtet negative Konsequenzen, wenn sein Name und der der Einrichtung öffentlich gemacht werden. Denn die Extremismusbeauftragte soll auch schon mit Stellenkürzungen gedroht haben. „Teilweise haben wir uns vor Konzerten Titel für fiktive Lieder ausgedacht, und selbst diese Lieder wurden manchmal verboten, manchmal erlaubt – vollkommen willkürlich”, sagt Lino. 

Das Landratsamt Mittelsachsen lehnt ein Interviewanfrage von SPEX mit seiner Extremismusbeauftragten ab. Ihre Arbeit richte sich nach dem „Lagebild über extremistische Handlungen und Tendenzen” des Verfassungsschutzes und sei eher die einer beratenden „Vermittlerfunktion”, heißt es per Mail. Beispielsweise, indem man Konsequenzen aufzeige: „Ob eine eingestufte Band auftritt, entscheidet final der Veranstalter. Die Auswirkungen auf die Förderung von Jugendeinrichtungen im Bereich der Jugendhilfe wären im Einzelfall zu prüfen, wenn in der Einrichtung als extremistisch eingestufte Bands spielen.” Was einige als Erpressung bezeichnen würden, ist also nach Auffassung des Landratsamts eine notwendige Einmischung in die freie Kinder- und Jugendarbeit.

Die East German Beauties wollten das nicht auf sich sitzen lassen. „Wir haben uns dann entschieden, gegen die Nennung im Verfassungsschutzbericht zu klagen, weil wir nicht wussten, wie weit die gehen würden”, sagt Lino. Rechtlich möglich sind für den Verfassungsschutz Observationen, die Einschleusung von V-Leuten, das Mithören von Telefonaten, Beobachtungen im Internet und so weiter. „Ich bin froh, dass wir keine Autos haben, die verwanzt sein könnten.” Lino ist Optimist. 

Vor dem Verwaltungsgericht Dresden knickt der sächsische Verfassungsschutz tatsächlich sofort ein. Das Gericht räumt im Eilverfahren ein, dass die Nennung aller vier Bands, die geklagt hatten – neben den East German Beauties Dr. Ulrich Undeutsch, Endstation Chaos und One Step Ahead – rechtswidrig gewesen sei. Was aber nicht bedeutet, dass die Bands nicht weiter beobachtet werden können. Und das obwohl das Gericht beanstandet hatte, dass keine Gründe dafür zu sehen, die Gruppen im Verfassungsschutzbericht zu nennen und sie zu beobachten.

In der Konsequenz wurde der Jahresbericht für 2018 überarbeitet. Dort heißt es zwar nach wie vor, es gebe elf linksextremistische Bands, genannt wird aber nur noch eine. „Da das Hauptsacheverfahren in allen Fällen mit einem Anerkenntnis seitens des Verfassungsschutzes beendet wurde, gab es leider auch nicht die Möglichkeit, gerichtlich klären zu lassen, inwiefern der Verfassungsschutz eine Deutungshoheit über Inhalte beanspruchen darf, die der Kunstfreiheit unterliegen”, sagt Rechtsbeistand Raik Höfler, der die Kläger_innen vertreten hatte. Kurzum: Die Frage, ob deutsche Geheimdienste unliebsame Bands nach eigenem Ermessen gängeln dürfen, ist noch nicht beantwortet.

Treibhaus Döbeln – Blaupause für rechten Kulturkampf

Eine zentrale Frage, die in Sachsen auch politisch unter neuen Vorzeichen verhandelt werden. Im Landtag regiert die Kenia-Koalition aus CDU, Grünen und SPD, und nicht etwa Schwarz-Blau, also CDU und AfD, wie viele im Vorfeld der Landtagswahlen 2019 noch befürchtet hatten. Allerdings sieht es nach den Kommunalwahlen im selben Jahr in den Stadträten anders aus. Die AfD kann hier mit der Unterstützung der CDU rechnen. 

Das zeigt auch das jüngste Drama um das Treibhaus Döbeln, ein Jugendtreff und Begegnungszentrum mit Veranstaltungssaal. Im Dezember hatte das Vergabegremium auf Landkreisebene die Personalmittel für das Treibhaus eingefroren. Auf Betreiben der AfD Mittelsachsen. 

Die Einrichtung halte sich nicht an das „Neutralitätsgebot”, so die AfD, und rufe zu „Anarchismus, Diebstahl und Gewalt” auf. Die Partei hielt dazu einen Powerpoint-Vortrag und führte vor allem Aufkleber in der Einrichtung als Beweismittel ins Feld. Sticker, wie man sie von Kneipentoiletten kennt. Das Antifa-Logo, mehr oder weniger wortgewaltige Demo-Aufrufe oder Plakate mit dem Spruch: „Deutsche Täterinnen sind keine Opfer”. Für die AfD ist das eine „rassistische Verhöhnung ziviler Opfer von Kriegsverbrechen”. Gemeint sind die Bombenangriffe der Alliierten auf Dresden im Februar 1945.

Der Verein rund um das Treibhaus Döbeln reagierte mit einem Statement. Man fördere „humane, soziale und demokratische Denk- und Verhaltensweisen” und setze sich „gegen Diskriminierungen und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit” ein. Er versprach auch, beanstandete Inhalte von Aufklebern zu prüfen und zu entfernen, wenn diese „nicht mit dem Selbstverständnis unseres Vereins und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vereinbar sind”. Das reichte dem CDU-Landrat offenbar nicht. Im Gespräch mit der Freien Presse erklärte er, der „Verein habe sich unzureichend von Extremismus abgegrenzt”. Vergangene Woche hat das Gremium nun die Mittel für das laufende Jahr bewilligt. Der Verein soll sich in einer Erklärung „von jeglicher Form des Extremismus” distanziert haben. 

Was das in der Konsequenz heißt, wird sich zeigen. Man muss den Streit um das Treibhaus Döbeln als Blaupause für eben jenen rechten Kulturkampf begreifen, denn die AfD und ihre ideologischen Verbündeten überall dort betreibt, wo sie Macht erhält. Es ist sehr unwahrscheinlich, dass die East German Beauties, Dr. Ulrich Undeutsch oder eine der anderen Bands, die vom Verfassungsschutz als linksextrem eingestuft wurden, in naher Zukunft im Treibhaus Döbeln spielen werden. Denn im Zweifelsfall geht es unbequemen linken Institutionen an die Fördermittel.

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