Gleichgültigkeit, gefolgt von Panik

Die Bundestagswahl und die Tage danach: 2009 wurde der vor fünf Jahren beobachtete kulturelle Wechsel zum neuen Konservatismus in Deutschland auf politischer Ebene nachvollzogen. Die Reaktionen hätten unterschiedlicher nicht sein können.

Da dachte man, der Kapitalismus sei nach der ›Krise‹ am Ende, und dann das: Weil ausgerechnet die Marktfetischisten der FDP triumphierten, war nach fünf Minuten alles klar am 27. September 2009, dem kürzesten Wahlabend seit Menschengedenken. Die »Lindenstraße« hätte genauso gut zur amtlichen Zeit um 18.50 Uhr laufen können. Nach Mitleidsbekundungen für die abgewrackte SPD verbreitete sich schnell eine Atmosphäre des stalinistischen Verdachts: Sind sie mitten unter uns? Wer von den eigenen Freunden hat womöglich FDP gewählt? Trägt hier jemand eine randlose Brille? In der ersten Schockstarre textete ein Bekannter den Special-A.K.A.-Klassiker »Racist Friend« um: »If you have a neoliberal friend / Now is the time, now is the time / For your friendship to end«.

    Direkter gefragt: Haben die »Freien Demokraten«, wie Westerwelle sie immer nennt, den langen Weg zur (pop-)kulturellen Hegemonie angetreten? Die aus der Hüfte geschossene Sozialforschung führte selbst in der seriösen Presse zu eher spekulativen Ergebnissen. Während Gustav Seibt in der Süddeutschen Zeitung die neue FDP-Klientel in den Kreativmilieus von Berlin-Mitte (und den anderen ›Mitten‹ der Republik) ausmachte, schrieb Dirk Knipphals in der taz: »Das kulturelle Kapital der FDP in den Clubs, Galerien und Theaterkantinen dürfte höchstens noch von der alten Bush-Regierung unterboten werden.« Beide Analysen ignorierten, dass erstaunlich viele Arbeitslose FDP wählten. Offenbar meinen keineswegs allein die selbsternannten »Leistungsträger«, dass sich, wie auf den FDP-Plakaten geschrieben, »Leistung wieder lohnen muss«.

    Auch sonst war in den Kampagnenzentralen von Union und FDP Schmalhans Küchenmeister: »Steuern runter!« lautete die einzige Message. Ansonsten war man wohl vor allem damit beschäftigt, von Obama zu lernen und auf Internet-Wahlkampf umzustellen – inklusive falsch verstandener Konzepte von ›locker & lustig‹. Angesichts dessen, dass Schwarz-Gelb ohne den Überbau einer »geistig-moralischen Wende« (Helmut Kohl) angetreten war und niemand ein ›schwarzgelbes Projekt‹ ausrief, waren manche Reaktionen überraschend alarmiert. Auf Facebook brachten in den Tagen nach der Wahl viele ihre »Angst« zum Ausdruck und prophezeiten düstere Zeiten – später dann zusätzlich angefeuert von Westerwelles Sprachchauvinismus gegenüber einem BBC-Reporter, der eine Frage auf Englisch beantwortet haben wollte (»Es ist Deutschland hier!«). Wenn Schwarz-Gelb wirklich so schlimm ist, warum herrschte dann aber vor der Abstimmung eine derart träge Gleichgültigkeit? Selten gab es vor einer Bundestagswahl so wenig ideologische Erhitzung und dramatische Zuspitzung. Das lag vor allem daran, dass eine klare Konfrontationslinie fehlte; es gab zwar ein sogenanntes bürgerliches Lager, aber eben kein linkes Lager mit Machtoption. Auswertungen zeigen, dass viele links stehende Wahlberechtigte gar nicht erst ins Wahllokal gingen.

    So ergab sich ein irritierendes Vorher/Nachher-Bild: Während vor der Wahl postideologisches Abwarten das aufgeklärt linksliberale Milieu prägte, wurde die politische Leidenschaft hinterher nachgeholt. Plötzlich war die FDP keine banale Klientelpartei mehr, sondern das Böse schlechthin. Panik und Paranoia lösten Gleichgültigkeit und Genügsamkeit ab. Doch es gab auch noch zwei andere Reaktionsmuster. Erstens den linksradikalen Zynismus: Dessen Vertreter hatten keine Lust, über die Wahl zu reden, da es in ihren Augen in der liberalen Demokratie sowieso nichts zu wählen gibt. Jede Wahl ist für sie nichts anderes als ein Spektakel, das Pseudo-Differenzen simuliert, um zu verschleiern, dass heutige Realpolitik nur die Anpassung an Sachzwänge ist. Zweitens den Linke-Mehrheit-Optimismus: Dessen Anhänger gehen davon aus, dass die kommenden schwarz-gelben Jahre die Latenzphase für eine sich 2013 manifestierende linke Mehrheit sein werden, die durch die Allianz mit der Straße, sozialen Bewegungen und womöglich den Nerds von der Piratenpartei auch gleich die Fesseln der repräsentativen Demokratie lockern könnte.

    Vor der Wahl fragte der Spiegel auf dem Cover: »Morgen rot. Wie links wird die Republik?« Morgen ist ein gutes Stichwort, denn Geduld ist angesagt. Und abermals zeigt sich die historische Ungleichzeitigkeit von kulturellen und politischen Kristallisationen: Es war im Jahr 2004, als in Publikationen wie Theater heute oder Texte zur Kunst das Phänomen eines neuen Konservatismus in Literatur, Kunst und Theater diagnostiziert wurde. Der politische Wechsel hin zu einer Koalition aus Marktfreiheit und Wertekonservatismus erfolgt nun fünf Jahre später. Auch Rot-Grün kam 1998 Jahre zu spät, die kulturelle Hochzeit des rot-grünen Milieus lag in den Achtzigern.

    Und genauso würde Rot-Rot-Grün 2013 zu spät kommen. Von gewissen Animositäten zwischen SPD und Linkspartei sowie manchen Granitlinken in letzterer abgesehen, hätte diese Allianz gerade jetzt eine interessante gesellschaftliche Dynamik entfachen können. Doch stopp! – der metahistorische Konjunktiv lenkt nur vom Wahlergebnis ab. Erst mal wird man sich mit der schwarz-gelben Realität auseinanderzusetzen haben. Komme da, was wolle.

 

Foto: © 2009 Reuters / Arnd Wiegmann

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