GEMA-Sperrbildschirm soll von YouTube verschwinden

YouTube vs GEMA

»Dieses Video ist in …« Seit fünf Jahren können sich die GEMA und YouTube nicht auf einen neuen Lizenzvertrag einigen. Jetzt hat ein Gericht zumindest entschieden, dass YouTube seine Sperrbildschirme nicht mehr einsetzen darf. Die GEMA will derweil ihren Linzeznanspruch auf Video-Einbindungen ausweiten.

Er ist auch heute noch ein ständiger Begleiter beim Surfen: der rote Smiley mit schrägem Mund und der Überschrift »Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es möglicherweise Musik enthält, für die die erforderlichen Musikrechte von der GEMA nicht eingeräumt wurden. Das tut uns leid.«

YouTube sperrt so GEMA-pflichtige Songs und Musikvideos, seitdem die Verwertungsgesellschaft exemplarisch und gerichtlich gegen das Streamen von zwölf Videos auf der Plattform vorging. Damals entschied das Landgericht Hamburg, dass YouTube bei entsprechender GEMA-Forderung jegliches fragliche Video löschen müsse, jedoch nicht zu einer Vorabprüfung verpflichtet sei. Seitdem blockte YouTube prophylaktisch das Gros seiner Musikvideos mit der bekannten Nachricht in Deutschland.

Das Landgericht München hat die dabei verwendeten Wortlaut und Aufmachung für unzulässig erklärt. Laut einer GEMA-Pressemitteilung begründete man, dass die Sperrbildschirme eine »absolut verzerrte Darstellung der rechtlichen Auseinandersetzung zwischen den Parteien zu Lasten der GEMA« seien. Google prüft derzeit die nächsten rechtlichen Schritt, so SPON bzw. dpa. Das Urteil ist somit noch nicht rechtskräftig. Dass die Inhalte in Deutschland wieder verfügbar werden, ist deshalb auch nicht wahrscheinlicher geworden.

Und sollte das doch passieren, und Nutzer oder Redaktionen wie unsere würden – vor lauter Freude oder einfach aus dem tagesschäftlichen Betrieb, etwa für eine Nachrichtenmeldung – die nun freigegebenen YouTube-Videos auf ihren Webseiten oder in sozialen Netzwerken einbinden, dann könnte die GEMA womöglich dafür demnächst ebenfalls und ein zweites Mal Lizenzen verlangen. Derzeit läuft nämlich eine öffentliche Beratung der EU-Kommission zum Urheberrecht. Die GEMA unterstützt dabei das Anliegen der österreichischen Verwertungsgesellschaft AKM, die aus dem Jahre 2001 stammende EG-Richtlinie zum Thema zu präzisieren und Einbindungen von reinen Hyperlinks zu unterscheiden.

Golem.de sagte GEMA-Sprecherin Ursula Goebel Anfang Februar: »Wir sehen das wie die AKM. Einfache Hyperlinks sind keine relevante Nutzungshandlung. Ohne diese würde das Internet nicht funktionieren. Embedded Content, bei dem für den Nutzer nicht klar ist, dass die Datei von einer anderen Seite stammt, sollte hingegen lizenziert werden.«

Das könnten heitere Zeiten für die gegenwärtige Musikpromotion werden. Bleibt nur still zu sagen: Thank you for the memes!

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